Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher aus Österreich

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher aus Deutschland

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher aus Österreich

1. Impressum

Unser im Impressum genanntes Unternehmen betreibt den virtuellen Shop "https://tee-shop.at".
Moses, Harald Moosbrugger
Marktstrasse 14, A-6850 Dornbirn
Telefon: 00435572-35114, Telefax: 00435572-949691
Kundendienst: Montag bis Freitag 9h00-12h15 und 14h00-18h00, Samstag 9h00-16h00
Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter: kontakt@tee-shop.at
Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: Moses, Harald Moosbrugger, Marktstrasse 14, A-6850 Dornbirn
Gesetzliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at)
Gewerbebezeichnung: Lebensmittelhandel
Mitglied der WKO, Fachgruppe Handel
Berufsbezeichnung/Untenehmensgegenstand: Lebensmittelhandel, Österreich
Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at
USt-IdNr. ATU 47513604
Registereintrag - Gewerbeberechtigung: Bezirkshauptmannschaft Dornbirn
Registernummer 8037801

 

2. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch unser Unternehmen. Wir verkaufen ausschließlich an Verbraucher/Konsumenten mit Wohnsitz in Österreich. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung "Ich erkläre mich mit den Bedingungen einverstanden" erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern, durch den Versand einer zweiten E-Mails als Auftragsbestätigung oder durch sonstige Annahme des Kundenangebots. Alle Angebote auf unserer Website sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht.

 

3. Bestellvorgang, Bestellkorrektur, Bestellabbruch

Wenn Sie das gewünschte Produkt ausgewählt haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Löschen "X" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "Zur Kasse". Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Sie können auch ohne Registrierung eine Bestellung abgeben. Optional ist eine Registrierung möglich. Für weitere Bestellung genügt dann die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Art der Zahlung und Lieferung gelangen Sie über den Button "Weiter" zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Durch Betätigung des Buttons "Zurück zum Warenkorb" können Sie die Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen  des Browsers abbrechen.

Kein Mindestbestellwert.

Eine genaue Beschreibung bezüglich der Bestellung in unserem Shop finden Sie unter Hilfe/FAQ

 

4. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

 

5. Preise

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher MWSt. zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach in der an den Kunden übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Infos dazu erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Zollamt). Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

 

6. Widerrufsrecht für Verbraucher aus Österreich

- Informationen in unserem Widerrufsrecht

 

7. Zahlung

Wir akzeptieren folgende Zahlarten

- Überweisung Bei der Zahlungsart Vorkasse überweist der Kunde zunächst den in der Bestellbestätigung genannten Rechnungsbetrag auf das in der Bestellbestätigung angegebene Bankkonto. Der Kunde hat innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang

- Nachnahme - Die Nachnahmegebühr beträgt € 3,50 und wird im Voraus bezahlt.

- SOFORTÜberweisung - Die gesamte Abwicklung der Zahlung übernimmt www.sofort.com und garantiert dafür, dass bei uns Kontodaten weder verarbeitet noch gespeichert werden.

- Kreditkarte (Visa, Maestro und MasterCard) Die faktische Belastung der Kreditkarte erfolgt, sobald die Ware unser Haus verlässt. Bei der Kreditkartenzahlung gibt der Kunde folgende Daten an: Karteninhaber, Kartennummer, Kreditkartenunternehmen, Gültigkeitsdatum, CVV-Code und falls vorhanden MasterCard Secure Code bzw. Code für Verified by Visa. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung mit mindestens 128 Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Unbefugte nicht einsehbar. Die gesamte Abwicklung der Zahlung übernimmt der Payment Service Provider Ogone und garantiert dafür, dass bei uns Kreditkartendaten weder verarbeitet noch gespeichert werden. Weitere Infos finden Sie hier.

- Paypal Die gesamte Abwicklung der Zahlung übernimmt der Payment Service Provider Paypal und garantiert dafür, dass bei uns Kreditkarten- bzw. Kontodaten weder verarbeitet noch gespeichert werden.

- Barzahlung bei Abholung im Detailgeschäft Dornbirn, Marktstrasse 14

 

8. Annahmeverzug

Für den Annahmeverzug bei Kunden, die als Unternehmer bestellt haben, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von € 0,10 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig bestehen wir auf Vertragserfüllung.

 

9. Datenschutz

Hinweise zu Datenschutz, Webstatistik, Newsletter und zu Links auf andere Seiten finden Sie im Menüpunkt Datenschutz.

 

10. Gewährleistung, Haftung, Garantie

Die Gewährleistung begrenzt sich auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten ab der Warenübernahme durch den Käufer oder bei Dienstleistungen mit dem Abschluss der Dienstleistung. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug etc.), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).

Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.

Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.

Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Etwaige Garantiebedingungen entnehmen Sie bitte der Vertragsbestätigung. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

Beim Versand der Ware bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Für Verbraucher innerhalb der EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, soweit diese für den Verbraucher günstiger sind als die jeweiligen österreichischen Bestimmungen.

Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Für Verträge mit Verbrauchern aus einem Mitgliedsstaat der EU hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gericht am Sitz des Unternehmens.

 

12. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.

 

13. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design unserer Website dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden und sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten. Die Verwendung der Texte und Abbildungen verstößt, auch auszugsweise, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Fa. Moses, Harald Moosbrugger gegen die Bestimmungen des Urheberrechts und ist damit rechtswidrig. Dies gilt insbesondere auch für alle Verwertungsrechte wie die Vervielfältigung, die Übersetzung oder die Verwendung in elektronischen Systemen. Auf der Webseite der Fa. Moses, Harald Moosbrugger werden eingetragene Marken, Handelsnahmen, Gebrauchsmuster und Logos verwendet. Auch wenn diese an den jeweiligen Stellen nicht als solche gekennzeichnet sind, gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.

 

14. Schlichtungsstelle

Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen:

www.ombudsmann.at

Internet Ombudsmann

Margaretenstraße 70/2/10

A-1050 Wien

Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:

Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren)

http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf

Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren)

https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf

Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden.

http://ec.europa.eu/consumers/odr OS Plattform

 

15. Lieferung

Die Lieferung erfolgt per Post oder DPD.

Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend versandt und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Die Lieferkosten werden jedoch auch bei Teillieferung nur einmal pro Bestellung verrechnet.

 

16. Lieferzeiten

Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Soweit nicht anders vereinbart oder am Artikel anders angegeben ist, liefern wir - Bestand vorausgesetzt - drei bis fünf Tage nach Zahlungseingang, bei Nachnahme innerhalb drei bis fünf Tagen ab Bestelldatum. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Ihre Bank, bei Nachnahme am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.

Die Lieferfrist endet am darauf folgenden 6. Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten Feiertrag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Kann die Regellieferzeit nicht eingehalten werden, informieren wir Sie automatisch per E-Mail.

Sollte der Kunde mit der verzögerten Lieferung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt ohne Einschränkungen vom Vertrag zurückzutreten.

 

17. Versandkosten

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Aufstellung

 

18. Speicherung des Vertrages

Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs von Ihnen angefordert werden. Sie können die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Dazu können Sie entweder die abschließende Seite oder die Mail "Empfangsbestätigung" benutzen.

 

19. Rechtliche Hinweise

Die Fa. Moses, Harald Moosbrugger prüft die Informationen auf der Webseite https://tee-shop.at mit größter Sorgfalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit und aktualisiert diese gegebenenfalls. Trotzdem übernimmt die Fa. Moses, Harald Moosbrugger keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen.

Die Fa. Moses, Harald Moosbrugger behält sich das Recht vor, die auf dieser Webseite angebotenen Informationen, Produkte oder Dienstleistungen ohne gesonderte Ankündigung jederzeit zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder deren Veröffentlichung vorübergehend oder endgültig einzustellen.

Die Fa. Moses, Harald Moosbrugger ist als Diensteanbieter für die „eigenen Informationen" auf ihren Webseiten, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Sie ist jedoch nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Handlung hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Die Fa. Moses, Harald Moosbrugger haftet diesbezüglich jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis von einer konkreten Rechtsverletzung.

Von der Bereithaltung eigener Inhalte ist die Vermittlung fremder Inhalte durch Querverweise (sog. „Links" oder „Hyperlinks") zu unterscheiden. Auf diese fremden Inhalte hat die Fa. Moses, Harald Moosbrugger keinen Einfluss und kann für diese auch keine Gewähr übernehmen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung wurden die verlinkten Webseiten Dritter auf Rechtsverstöße überprüft. Solche waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar.

Der Fa. Moses, Harald Moosbrugger ist darüber hinaus eine dauerhafte Überprüfung der verlinkten Webseiten nicht zumutbar, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung auf diesen Webseiten bestehen. Erlangt sie jedoch Kenntnis von solchen Rechtsverletzungen, wird sie die betroffenen Links umgehend entfernen, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.

 

20. Sonstiges

Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindestens grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern.

Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. - ausgenommen Mängelanzeigen - in Schriftform an uns zu richten.

Freiwilliger Verhaltenskodex: http://www.euro-label.com/kodex/index.html

 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

Die Geschäftsbedingungen sind auch als PDF-Dokument zum Download verfügbar.

Kostenlose Software zum Öffnen einer PDF-Datei: Adobe Acrobat Reader © (Download: http://get.abobe.com/de/reader/)

(gültig ab: 30.03.2017)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher aus Deutschland

 

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Harald Moosbrugger (Moses Tee Shop) und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen.

(2) Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 1 Werktag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.

 

§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Konto) zugreifen.

 

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

 

§ 5 Kundeninformation: Verhaltenskodex

Wir haben uns folgendem Verhaltenskodex unterworfen: Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at

 

§ 6 Gewährleistung

Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.

 

§ 7 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

 

§ 8 Verbraucherinformation: Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren

Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen: Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien: Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren) http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren) https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden. http://ec.europa.eu/consumers/odr OS Plattform

www.ombudsmann.at Internet Ombudsmann Margaretenstraße 70/2/10 A-1050 Wien

http://ec.europa.eu/consumers/odr OS Plattform